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Title: | Satzungsdurchbrechende Beschlüsse in GmbH und AG |
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Person: |
Pöschke, Moritz
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Main Author: | |
Format: | Electronic eBook |
Language: | German |
Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2020
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Edition: | 1. Aufl. |
Series: | Schriften zum Unternehmens- und Kapitalmarktrecht
76 |
Subjects: | |
Online Access: | https://doi.org/10.1628/978-3-16-158941-6 |
Summary: | Resolutions in Breach of GmbH and AG Articles. Satzungsdurchbrechende Beschlüsse weichen im Einzelfall von den Vorgaben der Satzung ab, lassen diese für die Zukunft jedoch unverändert. Moritz Pöschke stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum hierzu dar und entwickelt ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept. Dabei berücksichtigt er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. The legal concept of shareholder resolutions that breach articles of association has been established in German company law for almost a hundred years. In principle, the concept refers to resolutions that deviate from the provisions of the articles in an individual case but leave the articles unchanged for the future. However, the opinions expressed in court decisions and literature on this legal figure are highly fragmented and there is a great deal of uncertainty in practice. Moritz Pöschke presents a systematic overview of the situation and develops a dogmatically coherent and practically manageable way of dealing with it. Die Rechtsfigur der Satzungsdurchbrechung ist im deutschen Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind damit im Grundsatz Beschlüsse, die für den Einzelfall von den Vorgaben der Satzung abweichen, diese für die Zukunft aber unverändert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht große Rechtsunsicherheit. Moritz Pöschke unternimmt eine systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die Zusammenhänge zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie bestehende Widersprüchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt er anschließend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlüsse. Dabei betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung ab. Die Rechtsfigur der »Satzungsdurchbrechung« ist im deutschen Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind damit im Grundsatz Beschlüsse, die für den Einzelfall von den Vorgaben der Satzung abweichen, diese für die Zukunft aber unverändert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht große Rechtsunsicherheit. Moritz Pöschke unternimmt eine systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die Zusammenhänge zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie bestehende Widersprüchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt er anschließend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlüsse. Dabei betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung ab. |
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