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Bibliographische Detailangaben
Titel:Europäische Verteidigung
Von der EVG zur Europäischen Armee? Analyse und Modell aus europa- und verfassungsrechtlicher Perspektive
Person: Scheffel, Nikolaus
aut
Hauptverfasser: Scheffel, Nikolaus (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2022
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-161519-1
Zusammenfassung:How could the idea of joint European armed forces be realised? Nikolaus Scheffel analyses the historical model of the European Defence Community from the 1950s and contrasts it with the institutional network of the Common Security and Defence Policy that exists today. He critically examines the case law of the Federal Constitutional Court before proposing a model that would be democratically legitimised through a Europeanised parliamentary reservation.
Wie könnte die Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte realisiert werden? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Modell der EVG aus den 1950er Jahren und stellt es dem heutigen Institutionengeflecht der GSVP gegenüber. Kritisch beleuchtet er die verfassungsrechtlichen Vorgaben des BVerfG, bevor er ein Modell vorschlägt, das durch einen europäisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wäre.
How could the idea of joint European armed forces be realised? Nikolaus Scheffel analyses the historical model of the European Defence Community from the 1950s and contrasts it with the institutional network of the Common Security and Defence Policy that exists today. He critically examines the case law of the Federal Constitutional Court before proposing a model that would be democratically legitimised through a Europeanised parliamentary reservation.Survey of contentsEinleitungI. Problemaufriss - die Frage der europäischen VerteidigungII. Vorgehensweise der Arbeit Teil 1: Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft - historische und rechtliche Analyse der UrsprüngeI. Entwicklung europäischer Sicherheitspolitik und historischer Hintergrund (1940-1950)II. Schuman-Plan, Pleven-Plan und EVG-VerhandlungenIII. Rechtliche Grundprinzipien der EVG und ihre AusgestaltungenIV. Exkurs: Verfassungsrechtliche Probleme der EVGV. Scheitern der EVGVI. Zusammenfassung und Bewertung Teil 2: Der aktuelle Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Lissabon im Verhältnis zur ursprünglichen EVGI. Die Entwicklung seit der EVGII. Politisch-ökonomische Rahmenbedingungen heuteIII. Rechtliche Grundprinzipien der GSVP seit LissabonIV. Exkurs: GSVP-MissionenV. Zusammenfassung und Bewertung Teil 3: Parlamentsheer vs. Verbundsarmee - Verortung europäischer Streitkräfte im Staaten- und VerfassungsverbundI. Der Staaten- und Verfassungsverbund in Europa in Hinblick auf den VerteidigungssektorII. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für den Streitkräfteeinsatz in den anderen EU-MitgliedstaatenIII. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen integrierter europäischer Streitkräfte aus deutscher PerspektiveIV. Möglichkeiten einer »Verbundsarmee"? Teil 4: Die europäischen Streitkräfte - Modellvorschlag vor dem Hintergrund der damaligen EVG und der aktuellen GSVPI. Denkbare Modelle für die Integration des Verteidigungsbereiches und die Schaffung europäischer StreitkräfteII. De lege ferenda: Rechtliche Grundprinzipien europäischer Streitkräfte unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Untersuchung zur EVG und GSVPIII. Organisation der schnellen europäischen EingreiftruppeSchlussbetrachtung
Die Sicherheit Europas lässt sich nur durch gebündelte Kräfte gewährleisten und eine gemeinsame Verteidigung würde nicht nur zu größerer Abschreckung gegenüber potentiellen Gegnern führen, sondern auch den Frieden innerhalb der Union garantieren. Aber nach welchem juristischen Konzept lässt sich die wiederkehrend thematisierte Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte realisieren? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Vertragswerk der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 1950er Jahren und stellt es den aktuellen Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gegenüber. Kritisch beleuchtet er die für die nationale Ebene relevante Rechtsprechung des BVerfG zum wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und dessen »Integrationsfestigkeit". Abschließend schlägt er unter Berücksichtigung der unions- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ein Modell gemeinsamer europäischer Streitkräfte vor, die durch einen europäisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wären.Die Arbeit wurde mit dem Justizpreis Berlin-Brandenburg - Carl Gottlieb Svarez 2023 ausgezeichnet.Inhalts+uuml;bersichtEinleitungI. Problemaufriss - die Frage der europäischen VerteidigungII. Vorgehensweise der Arbeit Teil 1: Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft - historische und rechtliche Analyse der UrsprüngeI. Entwicklung europäischer Sicherheitspolitik und historischer Hintergrund (1940-1950)II. Schuman-Plan, Pleven-Plan und EVG-VerhandlungenIII. Rechtliche Grundprinzipien der EVG und ihre AusgestaltungenIV. Exkurs: Verfassungsrechtliche Probleme der EVGV. Scheitern der EVGVI. Zusammenfassung und Bewertung Teil 2: Der aktuelle Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Lissabon im Verhältnis zur ursprünglichen EVGI. Die Entwicklung seit der EVGII. Politisch-ökonomische Rahmenbedingungen heuteIII. Rechtliche Grundprinzipien der GSVP seit LissabonIV. Exkurs: GSVP-MissionenV. Zusammenfassung und Bewertung Teil 3: Parlamentsheer vs. Verbundsarmee - Verortung europäischer Streitkräfte im Staaten- und VerfassungsverbundI. Der Staaten- und Verfassungsverbund in Europa in Hinblick auf den VerteidigungssektorII. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für den Streitkräfteeinsatz in den anderen EU-MitgliedstaatenIII. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen integrierter europäischer Streitkräfte aus deutscher PerspektiveIV. Möglichkeiten einer »Verbundsarmee"? Teil 4: Die europäischen Streitkräfte - Modellvorschlag vor dem Hintergrund der damaligen EVG und der aktuellen GSVPI. Denkbare Modelle für die Integration des Verteidigungsbereiches und die Schaffung europäischer StreitkräfteII. De lege ferenda: Rechtliche Grundprinzipien europäischer Streitkräfte unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Untersuchung zur EVG und GSVPIII. Organisation der schnellen europäischen EingreiftruppeSchlussbetrachtung
Beschreibung:PublicationDate: 20220830
Umfang:1 Online-Ressource (XVIII, 305 Seiten)
ISBN:9783161615191