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Bibliographische Detailangaben
Titel:Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente
Person: Carl, Jacob
aut
Hauptverfasser: Carl, Jacob (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2023
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-162039-3
Zusammenfassung:How to turn a mosaic into a unified whole? The fragmented legal protection of European patents has long been the subject of attempted unification reforms. The Unified Patent Court Agreement has found a way for several national individual property rights to interact together, giving them the same effect as EU-wide property rights.
Wie wird aus einem Mosaik ein einheitliches Gesamtbild? Der fragmentierte Rechtsschutz Europäischer Patente wird durch das EPGÜ vereinheitlicht. Mehrere nationale Einzelschutzrechte wirken nun gemeinsam wie ein unionsweit geltendes Schutzrecht.
How to turn a mosaic into a unified whole? The fragmented legal protection of European patents has long been the subject of attempted unification reforms. The Unified Patent Court Agreement has found a way for several national individual property rights to interact together, giving them the same effect as EU-wide property rights.Survey of contentsEinleitungKapitel 1: Das Europäische Patent: IntegrationsobjektKapitel 2: Einheitlicher Rechtsschutz: IntegrationszielKapitel 3: Das Europäische Patent im Einheitlichen Patentsystem: IntegrationsvorgangKapitel 4: Neue Stufe der Rechtsvereinheitlichung: Integrationsergebnis
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür das Bündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.Inhalts+uuml;bersichtEinleitungKapitel 1: Das Europäische Patent: IntegrationsobjektKapitel 2: Einheitlicher Rechtsschutz: IntegrationszielKapitel 3: Das Europäische Patent im Einheitlichen Patentsystem: IntegrationsvorgangKapitel 4: Neue Stufe der Rechtsvereinheitlichung: Integrationsergebnis
Beschreibung:PublicationDate: 20230208
Umfang:1 Online-Ressource (XVII, 200 Seiten)
ISBN:9783161620393