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Bibliographische Detailangaben
Titel:Der verwaltungsgerichtliche einstweilige Rechtsschutz
Zugleich eine Untersuchung des Erkenntnis- und Steuerungspotenzials der Rechtsdogmatik
Person: Windthorst, Kay
aut
Hauptverfasser: Windthorst, Kay (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2009
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Jus Publicum 183
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-151264-3
Zusammenfassung:Provisional Legal Protection in the Administrative Courts. A Study of the Potential of Legal Dogmatics for Judicial Decision-Making and Control.
Kay Windthorst entwickelt angesichts unzureichender gesetzlicher Vorgaben ein Konzept für die Steuerung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidungsfindung im einstweiligen Rechtsschutz. Grundlage hierfür ist das Erkenntnis- und Steuerungspotenzial der Rechtsdogmatik. Mit seiner Hilfe können Streitfragen des Eilrechtsschutzes ausgeräumt und ein konsistentes homogenes Entscheidungsprogramm entwickelt werden.
Insufficient legal guidelines lead to irregular rulings of administrative courts on provisional legal protection. To eliminate this lack of control, Kay Windhorst offers a concept for judicial decision-making based on the potential of legal dogmatics for this process and its control.
Die uneinheitliche Judikatur im verwaltungsgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutz sorgt für zunehmende Verunsicherung und widerspricht dem Verfassungsgebot der Rechtssicherheit. Dies ist vor allem auf unzureichende normative Vorgaben für die Entscheidungsfindung zurückzuführen. Versuche der Rechtsprechung und Rechtswissenschaft, dieses Steuerungsdefizit durch Entwicklung verallgemeinerungsfähiger Kriterien und Leitsätze zu kompensieren, waren bislang nur partiell erfolgreich. Dies liegt vor allem daran, dass ihre dirigistische Kraft im Rahmen des gerichtlichen Entscheidungsprozesses nicht hinreichend geklärt ist.Kay Windthorst will dem begegnen, indem er auf der Basis des Erkenntnis- und Steuerungspotenzials der Rechtsdogmatik ein Konzept für die Entscheidungsfindung entwirft. Grundlegend ist dabei die Unterscheidung zwischen Rechtsaussagesätzen der Rechtsdogmatik und durch sie legitimierten rechtlichen Leitsätzen. Sie ermöglicht eine Verifizierung des Inhalts dieser Leitsätze und grundsätzliche Aussagen über ihre Wirkkraft. Auf diese Weise können wesentliche Streitfragen des Eilrechtsschutzes, etwa die Voraussetzungen der Aussetzungsentscheidung, durch ein konsistentes homogenes Entscheidungsprogramm ausgeräumt werden. Der Ausgang der Rechtsschutzverfahren wird dadurch berechenbarer. Das dient der Rechtssicherheit. Zugleich wird anhand dieses Referenzgebietes deutlich, welchen Nutzen ein rechtstheoretisches Steuerungsmodell für die Klärung von Fragen der Rechtspraxis entfalten kann.
The irregular rulings of administrative courts on provisional legal protection, which are due to insufficient legal guidelines, are detrimental to the stability of the law. Kay Windthorsts goal is to eliminate this lack of control with a concept for judicial decision-making based on the potential of legal dogmatics for this process and its control. In this way, he is able to determine the influence of judicial guidelines and other legal and actual factors on the judicial decision-making procedure and its result. In doing so, he is also able to find a solution for points of contention pertaining to expedited provisional legal protection and to establish a consistent homogenous decision-making concept. As a result of this, the outcome of these provisional legal protection proceedings will be more predictable and the law will become more stable.
Beschreibung:PublicationDate: 20090907
Umfang:1 Online-Ressource (XLVII, 794 Seiten)
ISBN:9783161512643