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Bibliographic Details
Title:Umsetzungsrecht
Zum Verhältnis von internationaler Sekundärrechtsetzung und deutscher Gesetzgebungsgewalt
Person: Funke, Andreas
aut
Main Author: Funke, Andreas (Author)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Tübingen Mohr Siebeck 2010
Edition:1. Aufl.
Series:Jus Publicum 200
Subjects:
Online Access:https://doi.org/10.1628/978-3-16-151281-0
Summary:Implementary Law. The Relationship between International Secondary Lawmaking and German Legislative Power.
Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union geben der innerstaatlichen Gesetzgebung zunehmend konkrete Regelungen vor. Andreas Funke zeigt die völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Entwicklung auf. Entsteht hier eine neue Art von nationalem Recht, nämlich Umsetzungsrecht?
International organizations such as the United Nations or the European Union are increasingly providing national lawmaking with concrete regulations. Andreas Funke shows the basis for this development in international law and constitutional law. Is a new type of national law being created under the name of Umsetzungsrecht (implementary law)?
Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union geben den Mitgliedstaaten zunehmend konkrete Rechtsetzungsziele vor. Paradebeispiel ist die Richtlinie des Unionsrechts. Eine wichtige Rolle spielen auch Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die deutsche Gesetzgebung ist dabei doppelt gebunden, an das Völkerrecht und an die Verfassung. Dabei stellen sich zwei zentrale Fragen: Was ist, wenn eine Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtung gegen die Verfassung, insbesondere gegen Grundrechte, verstoßen würde? Und welche Auswirkungen hat eine schlichte Umsetzung internationaler Vorgaben auf die demokratischen und rechtsstaatlichen Funktionen der Gesetzgebung? Andreas Funke geht diesen Fragen nach und zeigt, wie sich die Gestalt der vom Grundgesetz verfassten auswärtigen Gewalt verändert. Letztlich lässt sich Umsetzungsrecht durchaus als eine eigene Art von Recht ansehen.
Item Description:PublicationDate: 20110118
Physical Description:1 Online-Ressource (XXVI, 466 Seiten)
ISBN:9783161512810