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| Title: | Krankenhausreform und Grundgesetz Kompetentielle und grundrechtliche Determinanten einer Reform von Krankenhausplanung und Krankenhausvergütung |
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| Person: |
Wollenschläger, Ferdinand
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| Main Author: | |
| Format: | Electronic eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2023
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Studien zum Medizin- und Gesundheitsrecht
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| Online Access: | https://doi.org/10.1628/978-3-16-162596-1 |
| Summary: | Reform of Hospital Care and the Basic Law. Determinants of Legislative Competence and Fundamental Rights for Reforming Hospital Planning and Hospital Remuneration. Eine Reform der Krankenhausversorgung und -vergütung stellt ein dringliches Anliegen dar und steht weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda. Ferdinand Wollenschläger entfaltet den komplexen grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für Reformvorhaben. A reform of hospital care including remuneration constitutes an urgent concern that is high on the health policy agenda. Ferdinand Wollenschläger analyses the complex framework for reform projects in terms of constitutional law, especially with regard to competence and fundamental rights. Eine Reform der Krankenhausversorgung stellt ein dringliches und weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda stehendes Anliegen dar. Indes stoßen Reformvorhaben auf verfassungsrechtliche Herausforderungen, ist doch die Gesetzgebungszuständigkeit für das Krankenhauswesen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und die Abgrenzung der Kompetenzräume mit Schwierigkeiten behaftet. Zudem müssen Grundrechtspositionen der Krankenhausträger beachtet werden. Vor diesem Hintergrund entfaltet Ferdinand Wollenschläger den grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für eine Reform von Krankenhausversorgung und -vergütung. Auf dieser Basis unterzieht er nicht nur die aktuellen Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Bewertung, vielmehr zeigt er auch weitere Gestaltungsoptionen auf. A reform of hospital care including remuneration constitutes an urgent concern that is high on the health policy agenda. Ferdinand Wollenschläger analyses the complex framework for reform projects in terms of constitutional law, especially with regard to competence and fundamental rights.Survey of contentsI. Hintergrund und Kontext1. Gegenstand der Untersuchung2. Hintergrund und Reformvorschlag II. Kompetentieller Rahmen1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags4. Lösungsmöglichkeiten III. Grundrechtliche Aspekte1. Sicherstellungsauftrag2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz IV. Organisatorische Aspekte1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene V. Zusammenfassung in Thesen Eine Reform der Krankenhausversorgung stellt ein dringliches und weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda stehendes Anliegen dar. Indes stoßen Reformvorhaben auf verfassungsrechtliche Herausforderungen, ist doch die Gesetzgebungszuständigkeit für das Krankenhauswesen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und die Abgrenzung der Kompetenzräume mit Schwierigkeiten behaftet. Zudem müssen Grundrechtspositionen der Krankenhausträger beachtet werden. Vor diesem Hintergrund entfaltet Ferdinand Wollenschläger den grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für eine Reform von Krankenhausversorgung und -vergütung. Auf dieser Basis unterzieht er nicht nur die aktuellen Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Bewertung, vielmehr zeigt er auch weitere Gestaltungsoptionen auf.Inhalts+uuml;bersichtI. Hintergrund und Kontext1. Gegenstand der Untersuchung2. Hintergrund und Reformvorschlag II. Kompetentieller Rahmen1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags4. Lösungsmöglichkeiten III. Grundrechtliche Aspekte1. Sicherstellungsauftrag2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz IV. Organisatorische Aspekte1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene V. Zusammenfassung in Thesen |
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Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz IV. Organisatorische Aspekte1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene V. Zusammenfassung in Thesen Eine Reform der Krankenhausversorgung stellt ein dringliches und weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda stehendes Anliegen dar. Indes stoßen Reformvorhaben auf verfassungsrechtliche Herausforderungen, ist doch die Gesetzgebungszuständigkeit für das Krankenhauswesen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und die Abgrenzung der Kompetenzräume mit Schwierigkeiten behaftet. Zudem müssen Grundrechtspositionen der Krankenhausträger beachtet werden. Vor diesem Hintergrund entfaltet Ferdinand Wollenschläger den grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für eine Reform von Krankenhausversorgung und -vergütung. Auf dieser Basis unterzieht er nicht nur die aktuellen Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Bewertung, vielmehr zeigt er auch weitere Gestaltungsoptionen auf.Inhalts+uuml;bersichtI. Hintergrund und Kontext1. Gegenstand der Untersuchung2. Hintergrund und Reformvorschlag II. Kompetentieller Rahmen1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags4. Lösungsmöglichkeiten III. Grundrechtliche Aspekte1. Sicherstellungsauftrag2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz IV. Organisatorische Aspekte1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene V. Zusammenfassung in Thesen 1. Gegenstand der Untersuchung2. Hintergrund und Reformvorschlag 1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags4. Lösungsmöglichkeiten 1. Sicherstellungsauftrag2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz 1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene Medizinrecht Geschichte der Soziologie Gesetzgebungskompetenzen Gesundheitsrecht Braunkohle Verfassungsrecht und Staatslehre Array |
| spellingShingle | Wollenschläger, Ferdinand Krankenhausreform und Grundgesetz Kompetentielle und grundrechtliche Determinanten einer Reform von Krankenhausplanung und Krankenhausvergütung 1. Gegenstand der Untersuchung2. Hintergrund und Reformvorschlag 1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags4. Lösungsmöglichkeiten 1. Sicherstellungsauftrag2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz 1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen2. Einbeziehung der kommunalen Ebene |
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