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Title:Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe
Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen
Person: Alt, Frederike
aut
Main Author: Alt, Frederike (Author)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Tübingen Mohr Siebeck 2024
Edition:1. Aufl.
Series:Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Subjects:
Online Access:https://doi.org/10.1628/978-3-16-163431-4
Summary:The secret surveillance by intelligence services conflicts with the constitutional principle of limiting power through control. This raises the question of what requirements the constitution imposes to control the legality of the intelligence services and to prevent the violation of fundamental rights. In this work, the author maps out the basic principles of a security law control dogma based on the latest developments in legislation and jurisprudence.
Heimliche Grundrechtseingriffe stehen im Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Das wirft die Frage auf, welche Anforderungen die Verfassung an die Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe stellt. Frederike Alt entwirft anhand der jüngsten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung Grundzüge einer sicherheitsrechtlichen Kontrolllandschaft.
The secret surveillance by intelligence services conflicts with the constitutional principle of limiting power through control. This raises the question of what requirements the constitution imposes to control the legality of the intelligence services and to prevent the violation of fundamental rights. In this work, the author maps out the basic principles of a security law control dogma based on the latest developments in legislation and jurisprudence.Survey of contentsA. EinleitungI. Sicherheitsrecht und nachrichtendienstliche KontrolleII. Gang der UntersuchungIII. Stand der Forschung B. Bestehendes Kontrollgerüst der NachrichtendiensteI. Zugrundeliegender KontrollbegriffII. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als Gegenstand nachrichtendienstlicher RechtskontrolleIII. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Kontrolle der Nachrichtendienste und ihre UmsetzungIV. Fazit C. Der Unabhängige Kontrollrat als neues Kontrollelement im NachrichtendienstrechtI. Die Pflicht zur Einrichtung einer unabhängigen objektivrechtlichen Kontrolle der Ausland-Ausland-FernmeldeüberwachungII. Legislative Umsetzung der unabhängigen objektivrechtlichen KontrolleIII. Funktionen des Unabhängigen KontrollratsIV. Standort innerhalb der GewaltenteilungV. Einführung der administrativen Kontrolle als neue Kategorie des Verfassungs- und VerwaltungsrechtsVI. Verfassungsmäßigkeit des Unabhängigen Kontrollrats D. Integration organisationsrechtlicher Kontrollvorgaben in die GrundrechtsdogmatikI. Analyse der verfassungsrechtlichen Herleitung von Kontrolle in der Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtesII. Dogmatische Spannungsfelder einer konkretisierten VerhältnismäßigkeitsprüfungIII. Alternative verfassungsrechtliche Herleitung von KontrolleIV. Kompensation im Verfassungsrecht als Methode zur Herleitung von Kontrolle E. Zusammenfassung der Ergebnisse: Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen KontrolldogmatikI. Entgrenzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und übergreifende AnforderungenII. De-politisierte und unabhängige Kontrolle als OrganisationskonzeptIII. Gebotene Ministerial-/RessortfreiheitIV. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Rechtskontrolle von SicherheitsbehördenV. Rolle der administrativen KontrolleVI. Kompensation im VerfassungsrechtVII. Folgen der Kompensationsmethode für die Kontrollstrukturen im SicherheitsrechtVIII. Rechtspolitischer Ausblick
Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt löst die jüngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeüberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte hierfür bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzüge einer Kontrolldogmatik, indem sie die jüngsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schließt mit einer eigenständigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode für kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf für heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehörden.Inhalts+uuml;bersichtA. EinleitungI. Sicherheitsrecht und nachrichtendienstliche KontrolleII. Gang der UntersuchungIII. Stand der Forschung B. Bestehendes Kontrollgerüst der NachrichtendiensteI. Zugrundeliegender KontrollbegriffII. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als Gegenstand nachrichtendienstlicher RechtskontrolleIII. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Kontrolle der Nachrichtendienste und ihre UmsetzungIV. Fazit C. Der Unabhängige Kontrollrat als neues Kontrollelement im NachrichtendienstrechtI. Die Pflicht zur Einrichtung einer unabhängigen objektivrechtlichen Kontrolle der Ausland-Ausland-FernmeldeüberwachungII. Legislative Umsetzung der unabhängigen objektivrechtlichen KontrolleIII. Funktionen des Unabhängigen KontrollratsIV. Standort innerhalb der GewaltenteilungV. Einführung der administrativen Kontrolle als neue Kategorie des Verfassungs- und VerwaltungsrechtsVI. Verfassungsmäßigkeit des Unabhängigen Kontrollrats D. Integration organisationsrechtlicher Kontrollvorgaben in die GrundrechtsdogmatikI. Analyse der verfassungsrechtlichen Herleitung von Kontrolle in der Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtesII. Dogmatische Spannungsfelder einer konkretisierten VerhältnismäßigkeitsprüfungIII. Alternative verfassungsrechtliche Herleitung von KontrolleIV. Kompensation im Verfassungsrecht als Methode zur Herleitung von Kontrolle E. Zusammenfassung der Ergebnisse: Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen KontrolldogmatikI. Entgrenzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und übergreifende AnforderungenII. De-politisierte und unabhängige Kontrolle als OrganisationskonzeptIII. Gebotene Ministerial-/RessortfreiheitIV. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Rechtskontrolle von SicherheitsbehördenV. Rolle der administrativen KontrolleVI. Kompensation im VerfassungsrechtVII. Folgen der Kompensationsmethode für die Kontrollstrukturen im SicherheitsrechtVIII. Rechtspolitischer Ausblick
Item Description:PublicationDate: 20240403
Physical Description:1 Online-Ressource (XXIX, 420 Seiten)
ISBN:9783161634314