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Bibliographische Detailangaben
Titel:Parlamentarische Redefreiheit
Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhältnis von Status- und Grundrechten
Person: Kemper, Thomas Johannes
aut
Hauptverfasser: Kemper, Thomas Johannes (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2024
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Jus Internationale et Europaeum
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-163343-0
Zusammenfassung:Debating culture in European parliaments has changed, with the use of insults and hate speech during plenary sittings having greatly increased. Thomas Johannes Kemper deals with the legal foundations and the limits of the MPs freedom of speech by comparing the situation in the German Bundestag, the French Assemblée Nationale, and the European Parliament.
Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament.
Debating culture in European parliaments has changed, with the use of insults and hate speech during plenary sittings having greatly increased. Thomas Johannes Kemper deals with the legal foundations and the limits of the MPs freedom of speech by comparing the situation in the German Bundestag, the French Assemblée Nationale , and the European Parliament.Survey of contentsEinleitung 1. Teil: Rechtliche Grundlagen der parlamentarischen Redefreiheit1. Kapitel: Redefreiheit in Bundestag und Assemblée Nationale als Statusrecht2. Kapitel: Redefreiheit nationaler Abgeordneter als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK3. Kapitel: Redefreiheit im Europäischen Parlament als Statusrecht?4. Kapitel: Redefreiheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 11 GRCh 2. Teil: Rechtliche Grenzen der parlamentarischen Redefreiheit5. Kapitel: Allgemeine Grundsätze6. Kapitel: Schutz gesellschaftsbezogener Rechtsgüter7. Kapitel: Schutz parlamentsbezogener Rechtsgüter8. Kapitel: Redefreiheit im Parlamentsfernsehen 3. Teil: Rechtsschutz gegen parlamentarische Disziplinarmaßnahmen9. Kapitel: Recht auf eine wirksame Beschwerde gemäß Art. 13 iVm Art. 10 EMRK10. Kapitel: Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gemäß Art. 47 Abs. 1 GRChSchlussbetrachtung
Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repräsentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persönlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfähigkeit und der Würde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen der Sitzungsleitung.Inhalts+uuml;bersichtEinleitung 1. Teil: Rechtliche Grundlagen der parlamentarischen Redefreiheit1. Kapitel: Redefreiheit in Bundestag und Assemblée Nationale als Statusrecht2. Kapitel: Redefreiheit nationaler Abgeordneter als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK3. Kapitel: Redefreiheit im Europäischen Parlament als Statusrecht?4. Kapitel: Redefreiheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 11 GRCh 2. Teil: Rechtliche Grenzen der parlamentarischen Redefreiheit5. Kapitel: Allgemeine Grundsätze6. Kapitel: Schutz gesellschaftsbezogener Rechtsgüter7. Kapitel: Schutz parlamentsbezogener Rechtsgüter8. Kapitel: Redefreiheit im Parlamentsfernsehen 3. Teil: Rechtsschutz gegen parlamentarische Disziplinarmaßnahmen9. Kapitel: Recht auf eine wirksame Beschwerde gemäß Art. 13 iVm Art. 10 EMRK10. Kapitel: Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gemäß Art. 47 Abs. 1 GRChSchlussbetrachtung
Beschreibung:PublicationDate: 20240708
Umfang:1 Online-Ressource (XXIX, 338 Seiten)
ISBN:9783161633430