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| Title: | Die Finanzverwaltung und ihre Algorithmen Rechtliche Grenzen regelbasierter und lernender Risikomanagementsysteme im Steuerverfahren |
|---|---|
| Person: |
Feldhaus, Alexander
aut |
| Main Author: | |
| Format: | Electronic eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2024
|
| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Veröffentlichungen zum Steuerrecht
19 |
| Subjects: |
Künstliche Intelligenz
> Versicherung für fremde Rechnung
> Digitalisierung
> KI
> political rivalry
> RMS
> Untersuchungsgrundsatz
> Verwaltungsautomation
> Normung
> Verfassungsrecht und Staatslehre
> Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht
> Europarecht
> Commerce Law, Corporate Law, Business Law, Tax Law
> Array
|
| Online Access: | https://doi.org/10.1628/978-3-16-163253-2 |
| Summary: | Tax Authorities and Their Algorithms. The Legal Limits of Rule-Based and Smart Risk Management Systems in Tax Proceedings. Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Alexander Feldhaus untersucht die vielfältigen Gefahren dieser Technik und zeigt unionsrechtliche und verfassungsrechtliche Grenzen auf. Assessing tax no longer relies on human efforts alone, but also on fully automated computer programs. Alexander Feldhaus analyses the various dangers associated with these tools and the resulting legal conditions for their use. Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eröffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren für den Bürger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen können schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben. Assessing tax no longer relies on human efforts alone, but also on fully automated computer programs. Alexander Feldhaus analyses the various dangers associated with these tools and the resulting legal conditions for their use.Survey of contentsKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eröffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren für den Bürger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen können schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben.Inhalts+uuml;bersichtKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen |
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Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben.</subfield></datafield><datafield tag="520" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">Assessing tax no longer relies on human efforts alone, but also on fully automated computer programs. Alexander Feldhaus analyses the various dangers associated with these tools and the resulting legal conditions for their use.Survey of contentsKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen</subfield></datafield><datafield tag="520" ind1=" " ind2=" "><subfield code="a">Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eröffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren für den Bürger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen können schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben.Inhalts+uuml;bersichtKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="0" ind2=" "><subfield code="a">§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen § 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit § 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis § 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung § 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung § 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung § 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die 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| spelling | text txt rdacontent computer c rdamedia online resource cr rdacarrier 9783161632525 Erscheint auch als Druck-Ausgabe Druckversion Feldhaus, Alexander aut Die Finanzverwaltung und ihre Algorithmen [Elektronische Ressource] : Rechtliche Grenzen regelbasierter und lernender Risikomanagementsysteme im Steuerverfahren 1. Aufl. Tübingen Mohr Siebeck 2024 1 Online-Ressource (XVIII, 457 Seiten) Veröffentlichungen zum Steuerrecht 19 PublicationDate: 20241111 Tax Authorities and Their Algorithms. The Legal Limits of Rule-Based and Smart Risk Management Systems in Tax Proceedings. Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Alexander Feldhaus untersucht die vielfältigen Gefahren dieser Technik und zeigt unionsrechtliche und verfassungsrechtliche Grenzen auf. Assessing tax no longer relies on human efforts alone, but also on fully automated computer programs. Alexander Feldhaus analyses the various dangers associated with these tools and the resulting legal conditions for their use. Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eröffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren für den Bürger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen können schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben. Assessing tax no longer relies on human efforts alone, but also on fully automated computer programs. Alexander Feldhaus analyses the various dangers associated with these tools and the resulting legal conditions for their use.Survey of contentsKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklärungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eröffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren für den Bürger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen können schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwächen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu überprüfen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfüllen müssen, damit der Staat sie rechtmäßig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Außerdem zeigt er die tatsächlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschläge an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben.Inhalts+uuml;bersichtKapitel 1: Einführende Betrachtungen§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung§ 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen § 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen § 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit § 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis § 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung § 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung § 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung § 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen Künstliche Intelligenz Versicherung für fremde Rechnung Digitalisierung KI political rivalry RMS Untersuchungsgrundsatz Verwaltungsautomation Normung Verfassungsrecht und Staatslehre Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht Europarecht Commerce Law, Corporate Law, Business Law, Tax Law Array |
| spellingShingle | Feldhaus, Alexander Die Finanzverwaltung und ihre Algorithmen Rechtliche Grenzen regelbasierter und lernender Risikomanagementsysteme im Steuerverfahren § 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand§ 2 Gang der Untersuchung§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO§ 5 Technische Grundlagen § 1 Historie§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung§ 3 Fazit § 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS§ 5 Ergebnis § 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission§ 7 Zusammenfassung § 1 Allgemeines§ 2 Art. 13-15 DSGVO§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen§ 7 Zusammenfassung § 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten§ 6 Zusammenfassung § 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS§ 3 Die faktische Situation der RMS§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung§ 5 Fazit und Ausblick§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen |
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