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Bibliographische Detailangaben
Titel:Der wettbewerbsrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch im europäischen Rechtsvergleich
Person: Neuberger, Julius
aut
Hauptverfasser: Neuberger, Julius (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2006
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht 7
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-162928-0
Zusammenfassung:The Claim to Skimming Off Profits in German Competition Law in a Comparison with European Law
Julius Neuberger untersucht den im deutschen Wettbewerbsrecht neu eingeführten Anspruch auf Gewinnabschöpfung, der darauf gerichtet ist, die durch Wettbewerbsverstöße verursachten Streuschäden bei Verbrauchern zu bekämpfen. Nach einer umfassenden Darstellung der deutschen Regelung wird diese mit verschiedenen Rechtsinstituten des europäischen Auslands verglichen.
Julius Neuberger deals with the claim to skimming off profits in German competition law. After describing considerable shortcomings, in particular in relation to the legal consequences, the author compares the German regulation to those regulations in other European countries which have the same function.
Julius Neuberger beschäftigt sich mit dem im deutschen Wettbewerbsrecht eingeführten Gewinnabschöpfungsanspruch. Danach können Verbände und Kammern bei vorsätzlichen Wettbewerbsverstößen den Gewinn abschöpfen, der durch die Verursachung von Streuschäden bei einer Vielzahl von Abnehmern erzielt wurde. Um die Verortung eines solchen Anspruches im Wettbewerbsrecht zu erklären, wird zunächst die Diskussion um die Einführung des § 10 UWG dargelegt. Daraufhin werden die ökonomischen Grundlagen gelegt und gezeigt, dass gerade im Bereich von Streuschäden ein partielles Marktversagen besteht, das nur durch eine Intervention des Rechts zu korrigieren ist. Mangels geeigneter Sanktionen im bisherigen Recht wurde daher der Gewinnabschöpfungsanspruch eingeführt. Der Autor untersucht zunächst die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruches und legt dar, dass insbesondere aufgrund der Rechtsfolge die mit der Geltendmachung der Gewinnabschöpfung verbundenen Chancen und Risiken nicht korrelieren, weshalb davon auszugehen ist, dass das Rechtsinstitut in seiner bisherigen Ausgestaltung keine praktische Bedeutung erlangen wird. Nach der Darstellung der deutschen Regelung werden ausgewählte Regelungen aus dem europäischen Ausland, die jeweils Modellcharakter haben, mit § 10 UWG verglichen. Abschließend werden die unterschiedlichen Regelungen vor dem Hintergrund der europäischen Harmonisierungsbestrebungen betrachtet und Leitlinien für eine mögliche gemeinschaftsrechtliche Regelung gegeben.
Julius Neuberger deals with the claim to skimming off profits in German competition law. Against the backdrop of the European efforts to harmonize the law, Germanys attempt to go it alone does at first seem disconcerting. After doing an economic study of the phenomenon of multilateral damage and of how the system of sanctions has been used to combat it, the author shows that the legislator definitely needs to take action. After describing considerable shortcomings, in particular in relation to the legal consequences, the author compares the German regulation to those regulations in other European countries which have the same function. In conclusion, he deals with the initial question of how the introduction of the provision can be seen against the backdrop of European efforts to harmonize the law and provides guidelines for a possible regulation in Community law.
Beschreibung:PublicationDate: 20240708
Umfang:1 Online-Ressource (XVII, 227 Seiten)
ISBN:9783161629280