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Title:Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung
Innovation, partizipatorische Optimierung und rechtsstaatliche Gewährleistung im Planfeststellungsverfahren
Person: Rausch, Juliane
aut
Main Author: Rausch, Juliane (Author)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Tübingen Mohr Siebeck 2025
Edition:1. Aufl.
Series:Beiträge zum Verwaltungsrecht
Subjects:
Online Access:https://doi.org/10.1628/978-3-16-164550-1
Summary:The legal control of digitalization holds considerable potential for making public participation more effective, efficient and citizen-friendly. Exploring the options and limitations, Juliane Rausch's study assesses the role digital formats could play in the planning approval process.
Die rechtliche Steuerung der Digitalisierung birgt erhebliches Potenzial, die Öffentlichkeitsbeteiligung effektiver, effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Juliane Rausch untersucht die Möglichkeiten und Grenzen digitaler Formate in der Öffentlichkeitsbeteiligung des Planfeststellungsverfahrens.
The legal control of digitalization holds considerable potential for making public participation more effective, efficient and citizen-friendly. Exploring the options and limitations, Juliane Rausch's study assesses the role digital formats could play in the planning approval process.Survey of contentsTeil 1: Einleitung§ 1 Einführung Teil 2: Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren§ 2 Grundlagen und Ablauf der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung - § 3 Verfahrensfunktionen und Verfahrensanforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 4 Ziele digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung Teil 3: Rechtlicher Rahmen der Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung§ 5 Zulässigkeit rein digitaler Verfahrensgestaltungen ("Digital Only") in der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 6 Föderale Kompetenzordnung als Herausforderung für die Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung - § 7 Ausgewählte datenschutzrechtliche Anforderungen Teil 4: Eingang digitaler Formate in die Infrastrukturplanungsverfahren§ 8 Digitalisierungsgesetzgebung vor der COVID-19-Pandemie - § 9 Neue Gesetzgebungsdynamiken seit dem Jahr 2020 Teil 5: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung de lege lata und de lege ferenda§ 10 Die Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben - § 11 Einreichung der Einwendungen und Stellungnahmen - § 12 Erörterungsverfahren - § 13 Realisierungsmöglichkeiten digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung über ein einheitliches Planungsportal Teil 6: Schluss§ 14 Zusammenfassung und Fazit
Die COVID-19-Pandemie und in der Folge die jüngsten Reformen des VwVfG und des Fachplanungsrechts haben im Planfeststellungsverfahren einen Digitalisierungsschub bewirkt. Trotzdem bleiben wesentliche Potenziale der Digitalisierung zur effektiveren und effizienteren Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung unausgeschöpft. Juliane Rausch beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren und untersucht die künftigen Gestaltungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Anforderungen. In den Blick genommen werden dabei neben den Möglichkeiten ausschließlich digitaler Verfahrensformate auch die zukunftstaugliche Gestaltung des Erörterungstermins, die Integration neuer digitaler Tools wie Chatbots, Visualisierungen und Livestreams sowie die Implementierung eines einheitlichen Planungsportals im föderalen Gefüge.Inhalts+uuml;bersichtTeil 1: Einleitung§ 1 Einführung Teil 2: Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren§ 2 Grundlagen und Ablauf der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung - § 3 Verfahrensfunktionen und Verfahrensanforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 4 Ziele digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung Teil 3: Rechtlicher Rahmen der Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung§ 5 Zulässigkeit rein digitaler Verfahrensgestaltungen ("Digital Only") in der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 6 Föderale Kompetenzordnung als Herausforderung für die Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung - § 7 Ausgewählte datenschutzrechtliche Anforderungen Teil 4: Eingang digitaler Formate in die Infrastrukturplanungsverfahren§ 8 Digitalisierungsgesetzgebung vor der COVID-19-Pandemie - § 9 Neue Gesetzgebungsdynamiken seit dem Jahr 2020 Teil 5: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung de lege lata und de lege ferenda§ 10 Die Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben - § 11 Einreichung der Einwendungen und Stellungnahmen - § 12 Erörterungsverfahren - § 13 Realisierungsmöglichkeiten digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung über ein einheitliches Planungsportal Teil 6: Schluss§ 14 Zusammenfassung und Fazit
Item Description:PublicationDate: 20250527
Physical Description:1 Online-Ressource (XXVIII, 431 Seiten)
ISBN:9783161645501