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Bibliographische Detailangaben
Titel:Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie
Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems
Person: Bach, Michael
aut
Hauptverfasser: Bach, Michael (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Tübingen Mohr Siebeck 2019
Ausgabe:1. Aufl.
Schriftenreihe:Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Schlagwörter:
Medienzugang:https://doi.org/10.1628/978-3-16-154746-1
Zusammenfassung:A vibrant democracy needs a strong communal basis able to serve the needs of its citizens. This is particularly true during the likes of the current refugee crisis when additional exceptional obligations are added to already high financial burdens. In order to solve the decades-long dilemma of finding a suitable municipal funding basis, Michael Bach employs integrative legal theory to derive an independent model for finance equalisation.
Eine lebendige Demokratie benötigt einen starken, kommunalen Unterbau, der die Bedürfnisse der Bürger bedienen kann. Dies gilt insbesondere in den Zeiten der Flüchtlingskrise, da zu den ohnehin hohen finanziellen Belastungen noch weitere, außerordentliche Verpflichtungen hinzutreten. Um das jahrzehntelange Dilemma einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung der Kommunen zu lösen, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer Überlegungen ein eigenständiges Modell für den kommunalen Finanzausgleich ab.
Der kommunale Finanzausgleich der Bundesländer besitzt für die Menschen vor Ort eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, sorgt er doch dafür, dass die von den Bürgern erwarteten und auch die erwartbaren öffentlichen Einrichtungen vor Ort vorgehalten werden können. Gerade angesichts der Flüchtlingskrise sind die Kommunen finanziell und personell stärker denn je gefordert. Die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Entscheidungsträger setzt jedoch eine substantielle finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, welche zwar vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantiert wird, jedoch in der Praxis der Finanzausgleichsgesetzgebung oftmals nicht erreicht wird. Aufbauend auf den jahrzehntelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzungen mit der Frage einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer Überlegungen ein innovatives Modell aus der Verfassung ab, welches geeignet erscheint, den »ewigen Missstand« zu beenden.
Beschreibung:PublicationDate: 20191211
Umfang:1 Online-Ressource (XXII, 443 Seiten)
ISBN:9783161547461