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Bibliographic Details
Title:Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat
Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen
Person: Gusy, Christoph
Gärditz, Klaus Ferdinand
Dietrich, Jan-Hendrik
Graulich, Kurt
Warg, Gunter
Hrsg.
Other Authors: Gusy, Christoph (Editor), Gärditz, Klaus Ferdinand (Editor), Dietrich, Jan-Hendrik (Editor), Graulich, Kurt (Editor), Warg, Gunter (Editor)
Format: Electronic eBook
Language:German
Published: Tübingen Mohr Siebeck 2018
Edition:1. Aufl.
Series:Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik 1
Subjects:
Online Access:https://doi.org/10.1628/978-3-16-156234-1
Summary:Intelligence Services in Democratic States. Control - Legal Protection - Cooperation.
Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 3. bis 4. November 2016 in Berlin stattfand.
The task of the law governing intelligence services is to bring the protection of fundamental rights and the effective fulfilment of the states responsibility to guarantee national security into harmony with one another. The present volume documents the results of the first symposium exploring this matter, held in Berlin in November 2016.
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.
The task of the law governing intelligence services is to bring the protection of fundamental rights and the effective fulfilment of the states responsibility to guarantee national security into harmony with one another. The present volume documents the results of the first symposium exploring this matter, held in Berlin in November 2016.Survey of contentsThomas de Maizière: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen - Klaus-Dieter Fritsche: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste Fachvorträge Johannes Masing: Nachrichtendienste im freiheitlichen Rechtsstaat - Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in der Völkerrechtsordnung Panel 1: Kontrolle der Nachrichtendienste durch Parlament und Regierung Günter Heiß: Schnittstellen zwischen Aufsicht und parlamentarischer Kontrolle von Nachrichtendiensten - Burkhard Lischka/Kurt Graulich: Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste - Heinrich Amadeus Wolff: Entwicklungslinien und Prinzipien der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste Panel 2: Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten Reinhard Klaushofer: Die Rechtsschutzbeauftragten - das österreichische Modell des kommissarischen Rechtsschutzes bei nachrichtendienstlichen Tätigkeiten - Elisabeth Buchberger: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten? Panel 3: Nachrichtendienste zwischen Aufgabenbeschreibung und Befugnisnorm Wilfried Karl: SIGINT Support to Cyber Defense - Matthias Bäcker: Zur Reform der Eingriffstatbestände im Nachrichtendienstrecht Panel 4: Nachrichtendienste in der behördlichen Kooperation Rainer J. Schweizer: Völkerrechtliche Grenzen internationaler nachrichtendienstlicher Aktivitäten - ein Diskussionsbeitrag - Mark Alexander Zöller: Der Rechtsrahmen für die Übermittlung personenbezogener Daten unter Beteiligung der Nachrichtendienste Fachvortrag und Podiumsdiskussion Michael OFlaherty: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Überwachung durch Nachrichtendienste: die Position der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.Inhalts+uuml;bersichtThomas de Maizière: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen - Klaus-Dieter Fritsche: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste Fachvorträge Johannes Masing: Nachrichtendienste im freiheitlichen Rechtsstaat - Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in der Völkerrechtsordnung Panel 1: Kontrolle der Nachrichtendienste durch Parlament und Regierung Günter Heiß: Schnittstellen zwischen Aufsicht und parlamentarischer Kontrolle von Nachrichtendiensten - Burkhard Lischka/Kurt Graulich: Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste - Heinrich Amadeus Wolff: Entwicklungslinien und Prinzipien der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste Panel 2: Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten Reinhard Klaushofer: Die Rechtsschutzbeauftragten - das österreichische Modell des kommissarischen Rechtsschutzes bei nachrichtendienstlichen Tätigkeiten - Elisabeth Buchberger: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten? Panel 3: Nachrichtendienste zwischen Aufgabenbeschreibung und Befugnisnorm Wilfried Karl: SIGINT Support to Cyber Defense - Matthias Bäcker: Zur Reform der Eingriffstatbestände im Nachrichtendienstrecht Panel 4: Nachrichtendienste in der behördlichen Kooperation Rainer J. Schweizer: Völkerrechtliche Grenzen internationaler nachrichtendienstlicher Aktivitäten - ein Diskussionsbeitrag - Mark Alexander Zöller: Der Rechtsrahmen für die Übermittlung personenbezogener Daten unter Beteiligung der Nachrichtendienste Fachvortrag und Podiumsdiskussion Michael OFlaherty: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Überwachung durch Nachrichtendienste: die Position der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
Item Description:PublicationDate: 20180601
Physical Description:1 Online-Ressource (XVII, 235 Seiten)
ISBN:9783161562341